Sind schlechte Straßen der russischer Fluch?

24.10.2011 — Analyse

Swerdlowsker Gebiet wird im Jahre 2012 für die Straßenreparaturen 10 Milliarden Rubel bereitstellen. Die Straßenbauer behaupten aber, dass wenn die Regierung auch weiterhin so wenig Geld bereitstellt, man rund 50 Jahre benötigen wird, um das ganze Straßennetz zu reparieren. Die unabhängigen Experten bestätigen, dass die Regierung die Straßenreparaturen kontrollieren muss und die Arbeit nach Qualität und nicht nach Anzahl der fertiggestellten Straßenkilometern bewerten muss, da ansonsten kein Geld der Region für die Reparaturen ausreichen wird. Doch der Berichterstatter von "RusBusinessNews" hat festgestellt, dass die Beamten mit der derzeitigen Lage durchaus zufrieden sind, weil sie sonst nicht versuchen würden alle Probleme durch den Bau von Maut-Strecken zu lösen.

Das Straßennetz des Swerdlowsker Gebiets ist 11 Tausend Kilometer lang. Nach den gültigen Normen müssen jährlich 1 Tausend Kilometer repariert und genau so viel erneuert werden. Die Straßenbauer halten die Reparaturintervalle nicht ein, weil sie keine ausreichende Finanzierung erhalten. Nach Angaben des stellvertretenden Leiters der regionalen Abteilung der "Verwaltung von Autostraßen" Nikolaj Khamitsewitch sah die Situation im Jahr 2006 am besten aus, als rund 12 Milliarden Rubel (10% des Gesamthaushalts des Gebiets) den Straßenbauern zur Verfügung gestellt wurden und sie 500 Straßenkilometern reparieren und 180 Straßenkilometern bauen konnten. Danach hat sich die Lage nur noch verschlechtert, im Jahre 2009 stellt man lediglich 4% des Gesamthaushalts zur Verfügung. In den letzten 2 Jahren nehmen die relativen Ausgaben pro Jahr um 1% zu: im Jahre 2010 - 5%, im Jahre 2011 - 6% des Haushalts. Absolut betrachtet werden in diesem Jahr rund 240 Straßenkilometern repariert und 18 Straßenkilometern gebaut. Im Jahre 2012 wird man rund 10 Milliarden bereitstellen, obwohl man, so N. Khamtsewitch, rund 15 Milliarden benötigt hätte.

Die Autofahrer können die Beschwerden der Straßenbauer nicht nachvollziehen. Unter den russischen Autofahrern ist die Annahme verbreitet, dass die Kosten eines Straßenkilometers in Europa um einige Male niedriger sind, als in Russland. Den Unterschied sollen die Straßenbauer in die eigene Tasche stecken. Die Autofahrer sind überzeugt, dass strengere Kontorollen, Erhöhung der Reparaturintervalle durch Bau von Betonstraßen, statt Asphaltstraßen die Kosten reduzieren können. Die Experten bezeichnen solche Vorschläge als dilettantisch.

Der ehemalige Chefingenieur von "URALGIPRODORNII" AG Igor Petrunin erklärt, dass die Kostenrechnungen geprüft und erst dann von der Regionalregierung genehmigt werden. Die Wahrscheinlichkeit, dass bei der Kostenrechnung Korruption im Spiel ist, soll ziemlich gering sein, da die Experten auf ihren Ruf achten. Die Kosten für einen Straßenkilometer seien, so Herr Petrunin in Russland, Europa und den USA in etwa gleich. Der Kostenpunkt wird von denjenigen Personen ins Gespräch gebracht, die von den wahren Zahlen ablenken wolle. Russland gibt für ihre Straßen 0,5% des BIPs aus, USA - 3%, Japan - 5%. Der große Unterschied wird dadurch erklärt, dass die Straßen nach dem Restprinzip finanziert werden.

Die Betonstraßen sind von der Qualität her besser, was zur Senkung der Reparaturkosten führt, doch der Preis der Betonstraßen ist auch wesentlich höher. Die Asphaltstraßen können durchaus mit Betonstraßen konkurrieren, wenn man eine Reihe von Bedingungen erfüllt, welche ein Wartungsintervall von 15 Jahren sicherstellen. Die Straße, so I. Petrunin, kann durchaus 1 Mal in 15 Jahren repariert werden, wenn die Straßenbauer ausländische Straßenmaschinen (russische Maschinen sind noch nicht in der Lage für gute Qualität zu sorgen) bekämen und kontrolliert werden, vor allem bei der Vorbereitung der Straße.

Heute hat die russische Straßenbaubranche keine guten Maschinen, von Kontrolle ist ebenfalls nichts zu spüren. Die Straßenbauer zu zwingen, nur gute Anlagen und Maschinen einzukaufen kann man, so N. Khamitsewitch, durch Bußgelder und entsprechende Änderungen der Gesetzgebung. Die weißrussische Regierung wählte den ersten Weg und verpflichtete die Straßenbauer alte Maschinen durch moderne zu ersetzen. Man muss schon sagen, dass in gewissen Bereichen dieser Weg der richtige war, denn weißrussische Straßen sind in manchen Teilen besser, als die Straßen im reichen Russland. Der zweite Weg sieht die Erhöhung der Anforderungen an die Qualität der Straße, welche den Straßenbauern einfach keine andere Möglichkeit lässt, als die Maschinen umzurüsten. Die russische Regierung hat immer noch nicht beschlossen, welchen Weg sie einschlagen wird und interessieren sich recht wenig dafür, wer und mit welchen Maschinen die Straßen baut.

Die schlechte Qualität der Straßen, hat nach Meinung von Nikolaj Khamitsewitch, einen direkten Zusammenhang mit dem Gesetz über öffentliche Ausschreibungen (Föderalgesetz Nr. 94), nach welchem selbst unprofessionelle und schwache Gesellschaften die Ausschreibung gewinnen können. Die unprofessionellen Straßenbauer halten zu oft die Fristen nicht ein, manchmal stellen sie nicht mal Straßen fertig, weil sie vorher Bankrott gehen. Damit so etwas nicht passiert, so die Beamten, muss ein entsprechendes Auswahlverfahren vor der Ausschreibung stattfinden. Die unprofessionellen Teilnehmer könnte man, zum Beispiel durch strengere Fristregelung aussortieren. Dann werden die Gesellschaften im Vorteil sein, die über moderne und gute Maschinen und Anlagen verfügen.

Die bestehenden Probleme beabsichtigt die Regierung mit dem Bau von Maut-Straßen lösen. Das neugegründete Unternehmen "Avtodor" hat dafür alle Befugnisse bekommen. Doch die Idee des Baus von Maut-Autobahnen halten die Experten für unklug. Nach Meinung des Leiters der Vertriebsabteilung von "Irmash" AG Sergej Ruzhetskij werden die Straßen sich nie bezahlt machen, da es in der russischen Provinz nicht genug Verkehr (20 Tausend PKWs pro Tag) gibt. Außerdem besagt die russische Mentalität, dass man dafür nicht bezahlen soll, was man umsonst bekommen kann. Deswegen wird man nur in einem Fall an den Maut-Straßen etwas verdienen, nämlich wenn es keine Alternative geben wird. Den Experten ist klar, dass alles auf diese Lösung des Problems hinausläuft.

Wladimir Terletzkij